Lüneburg auf den 14. Juli verlegt

Der Terminwirrwar um die nächste Lüneburg-Demonstration hat ein Ende: Es wird jetzt endgültig Sonnabend, der 14. Juli. (Beginn 14.oo Uhr, Bahnhofstraße, vor dem Bahnhof.) Die mehrfache Verlegung entstand, weil der Terminkalender leider furchtbar eng ist (das Jahr hat zu wenige Wochenenden!) und auch aus Gründen interner Koordination. Wenn als Nebeneffekt davon die „Gutmenschen“, die in Lüneburg in breiter Front aufmarschieren wollen (gern wohl auch mit dem „schwarzen Block“ zusammen), verwirrt worden sind, ist das ein lustiger Nebeneffekt. Sollten vereinzelt auch eigene Kameraden davon verwirrt worden sein, bitte ich um Entschuldigung – war keine Absicht, sondern hat sich einfach durch Umstände, über die wir keine vollständige Kontrolle hatten, so ergeben.

Die Stadt Lüneburg meint auf ihrer Netzwerkseite
http://www.lueneburg.de/index.htm?baum_id=239&inhalt_id=494243

Humor zu zeigen, indem sie uns unterstellt, wir spielten das „Gänseblümchenspiel“: „Wir wollen ,wir wollen nicht, wir wollen doch....“ Natürlich wollen wir. Haben wir nicht am 2. Juni deutlich genug gesagt: "Heute ist nicht alle Tage – wir kommen wieder, keine Frage!“ ?
Aber die Kontrolle über den Termin liegt nun mal bei uns und nicht bei einem pöbelnden Bürgermeister, pardon, Oberbürgermeister. Und wenn die Stadt Lüneburg meint, wir hätten eine Demonstration „beantragt“, dann wird sie noch ein bißchen was über das Versammlungsrecht lernen müssen. Man beantragt nicht die Ausübung eines Grundrechts. Man meldet nur an, daß man das zu tun gedenkt. In der obrigkeitsstaatlichen Phantasie eines Bürgermeisters, pardon, Oberbürgermeisters mag es anders sein – aber seine Phantasien haben nichts mit der juristischen Realität zu tun.

Lustig ist auch, daß auf der selben Netzwerkseite der Stadt Lüneburg bekannt wird, daß die Stadt die Demonstration am 24. Juni hätte verbieten wollen, weil sie „nicht für die öffentliche Sicherheit garantieren könnte“. Klar, eine Stadt, deren eigener Bürgermeister, pardon, Oberbürgermeister Demonstranten rechtswidrig das Megaphon zu entreißen versucht und friedliche Kundgebungsteilnehmer als „Bande“ anpöbelt, kann schwerlich für die öffentliche Sicherheit garantieren. Aber auch da hat die Stadt Lüneburg wohl vergessen, das Gesetz einmal gründlich zu lesen. Ihr „nicht garantieren können“ reicht nun mal nicht aus. Wenn sie Garantien brauchen, sollen sie sich eine Waschmaschine kaufen; darauf gibt der Hersteller eine Garantie... Da es auch in der Kommunalpolitik genug schmutzige Wäsche zu waschen gibt, wäre das vielleicht noch gar nicht einmal eine so schlechte Investition.

Angesichts der Lernunwilligkeit der Stadtverwaltung bezüglich des Versammlungsrechts ist allerdings davon auszugehen, daß sie auch diesmal wieder gerichtliche Nachhilfe brauchen wird. Dazu bin ich jederzeit gern bereit. Also nicht wundern, wenn Lüneburg wieder mal verbeitet – das Ergebnis wird so aussehen wie vor anderthalb Jahren am 28. Janaur 2006.

Kameraden aus Hamburg oder aus dem nördlichen Umland von Hamburg, die Interesse an enier Mitfahrgelegenheit ab Hamburg per Reisebus haben, werden gebeten, sich zu melden.

Mit besten Grüßen
Christian Worch

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