Lüneburg: Der nationalen Opposition die Straße frei

Nach dem Verbot der Gib8-Demonstration in Schwerin übte sich der nationale Widerstand in kreativen Aktionen. Obwohl die NPD die Demonstration in Schwerin bereits im Dezember 2006 angemeldet hatte, wurde ihr das Recht auf freie Meinungsäußerung wieder einmal verwehrt. Stattdessen verschaffte sich die SPD in der Landeshauptstadt von Mecklen-Vorpommern selbst jenen Raum, den sie dem nationalen G8-Protest durch ihre Richter und Beamten versagt hatte.

Von Niedersachsen, Nordrhein Westfalen, Bremen und Hamburg aus fuhren gut acht Busse in Richtung Schwerin, als die Nachricht publik wurde, daß das Bundesverfassungsgericht die Beschwerde der NPD gegen das Verbot der Demonstration nicht zu Entscheidung angenommen hatte. Eine Dringlichkeit bestand nach Ansicht der Richter wohl nicht. Spontan entschlossen sich NPD Aktivisten und Freie Kräfte deshalb, ihren Protest spontan auf die Straße zu tragen. Etwa 450 Nationalisten zogen schließlich ungehindert durch die Innenstadt von Lüneburg und wurden durch zahlreiche Mitbürger der Stadt ermuntert. Friedlich informierten die Demonstranten die Bürger der Stadt über ihren nationalen Kampf gegen die Globalisierung. Nach einer Kundgebung auf dem Marktplatz bewegte sich de Protestzug unter den Pöbeleien des Lüneburger Bürgermeisters wieder zu den Bussen.

Nach der friedlich verlaufenden Spontandemonstration kesselten Polizeieinheiten etwa 100 Nationalisten ein. Bis zum Heutigen Abend über 10 Stunden nach der Friedlichen Spontandemonstration befinden sich noch immer 120 Nationalisten in Polizeigewahrsam. Sie sind in einen Innenhof gesperrt, wo sie über ihr weiteres Schicksal im unklaren gelassen werden. Diese Willkür wird eine Rechtliche Aufarbeitung zur Folge haben. Eine andere Gruppe wurde auf einem Autobahnparkplatz stundenlang festgehalten und schließlich mit Hubschrauber und Einsatzwagen zu ihren Treffpunkten eskortiert. Auch in diesem Fall werden rechtliche Schritte geprüft.

Dieser 2. Juni hat gezeigt, daß in Niedersachsen nationaler Protest auf der Straße möglich ist, wenn NPD und parteifreie Kräfte gemeinsam arbeiten. Lüneburg ist Symbol für einen politischen Neuanfang der nationalen Opposition. Ab jetzt lautet das Ziel, den Kampf um die Straße, den Kampf um die Köpfe und zur Landtagswahl schließlich den Kampf um die Parlamente ein weiteres Stück voran zu bringen.

Überdies hat Lüneburg auch gezeigt, daß der nationale Widerstand für seine Demonstrationen keine teuren Polizeikräfte benötigt. Denn während die autonomen Schlägerbanden in Rostock eine Spur der Gewalt durch die Stadt legten, konnten sich die Lüneburger von der Friedfertigkeit des nationalen Protestes aus erster Hand überzeugen.

Dieter Riefling
Für die Freien Kräfte Niedersachsen

Andreas Molau
NPD-Spitzenkandidat für die Landtagswahl

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